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https://media.ccc.de/v/2026-680-grenzen-uberwinden-mit-betaubungsmitteln-und-psychotropen-substanzen
Wesen beispielsweise mit ADHS oder starken chronischen Schmerzen sind häufig auf Medikamente angewiesen, die dem Betäubungsmittelgesetz unterliegen. Dieser Talk stellt die Rechtslage und bürokratische Praxis in Deutschland vor, zeigt einfachere Möglichkeiten in anderen Ländern und macht Vorschläge, was Selbsthilfeorganisationen und Betroffene selbst tun können.
Viele Wesen sind auf Medikamente angewiesen, die dem Betäubungsmittelrecht unterliegen. Die Verschreibung erfolgt mittels gelbem BTM-Rezept (Durchschreibesatz, einer der verbleibenden Einsatzzwecke von Nadeldruckern). Darüber hinaus gibt es im Inland keine zwingenden Anforderungen, wie die Berechtigung zum Besitz nachzuweisen ist, auch wenn es sicher nicht schadet, gerade im Straßenverkehr Rezeptkopie und/oder Medikationsplan dabeizuhaben.
Bei Reisen ins Ausland wird es unübersichtlich: Manche Staaten haben vereinfachte Regelungen, die bis zu einer bestimmten Menge oder Aufenthaltsdauer gelten. Innerhalb des Schengen-Raums ist die maximal zulässige Bürokratie eine Bescheinigung nach Artikel 75 des Schengener Durchführungsübereinkommens – ausgestellt vom Arzt und bestätigt vom Gesundheitsamt nach persönlicher Vorsprache. Das ist vor Ort schon nervig – ein unverhältnismäßiger Aufwand wird es aber, wenn der Arzt seine Praxis weiter weg, ggf. sogar in einem anderen Bundesland, hat. Ich gehe auf einige bürokratische Fallstricke ein, auf die man dann stoßen kann.
Kurzfristige Auslandsreisen mit Medikamenten sind bei Einhaltung aller Regeln oft nicht möglich. Ob das mit EU-Freizügigkeit, Diskriminierungsverbot bei Behinderung und wirtschaftlichen Freiheiten vereinbar ist, ist fraglich. Da das SDÜ älter ist als die Grundrechtecharta, spielte diese damals noch keine Rolle. Ich erläutere verschiedene Möglichkeiten, das Thema juristisch prüfen zu lassen (aber: keine Rechtsberatung!) und politischen Druck zu machen. Letzteres auch bei großen Selbsthilfeorganisationen - diese haben das Problem noch nicht ausreichend erkannt.
Schließlich zeige ich, wie sich die Bürokratie reduzieren ließe – mit einem Blick nach Skandinavien und auf ein deutsches Projekt, das die Grundlage für Vereinfachungen sein könnte.
tessarakt
https://talks.mrmcd.net/2026/talk/GK7KH8/
#mrmcd26 #PoliticsSocietyandEthics
https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/
Wesen beispielsweise mit ADHS oder starken chronischen Schmerzen sind häufig auf Medikamente angewiesen, die dem Betäubungsmittelgesetz unterliegen. Dieser Talk stellt die Rechtslage und bürokratische Praxis in Deutschland vor, zeigt einfachere Möglichkeiten in anderen Ländern und macht Vorschläge, was Selbsthilfeorganisationen und Betroffene selbst tun können.
Viele Wesen sind auf Medikamente angewiesen, die dem Betäubungsmittelrecht unterliegen. Die Verschreibung erfolgt mittels gelbem BTM-Rezept (Durchschreibesatz, einer der verbleibenden Einsatzzwecke von Nadeldruckern). Darüber hinaus gibt es im Inland keine zwingenden Anforderungen, wie die Berechtigung zum Besitz nachzuweisen ist, auch wenn es sicher nicht schadet, gerade im Straßenverkehr Rezeptkopie und/oder Medikationsplan dabeizuhaben.
Bei Reisen ins Ausland wird es unübersichtlich: Manche Staaten haben vereinfachte Regelungen, die bis zu einer bestimmten Menge oder Aufenthaltsdauer gelten. Innerhalb des Schengen-Raums ist die maximal zulässige Bürokratie eine Bescheinigung nach Artikel 75 des Schengener Durchführungsübereinkommens – ausgestellt vom Arzt und bestätigt vom Gesundheitsamt nach persönlicher Vorsprache. Das ist vor Ort schon nervig – ein unverhältnismäßiger Aufwand wird es aber, wenn der Arzt seine Praxis weiter weg, ggf. sogar in einem anderen Bundesland, hat. Ich gehe auf einige bürokratische Fallstricke ein, auf die man dann stoßen kann.
Kurzfristige Auslandsreisen mit Medikamenten sind bei Einhaltung aller Regeln oft nicht möglich. Ob das mit EU-Freizügigkeit, Diskriminierungsverbot bei Behinderung und wirtschaftlichen Freiheiten vereinbar ist, ist fraglich. Da das SDÜ älter ist als die Grundrechtecharta, spielte diese damals noch keine Rolle. Ich erläutere verschiedene Möglichkeiten, das Thema juristisch prüfen zu lassen (aber: keine Rechtsberatung!) und politischen Druck zu machen. Letzteres auch bei großen Selbsthilfeorganisationen - diese haben das Problem noch nicht ausreichend erkannt.
Schließlich zeige ich, wie sich die Bürokratie reduzieren ließe – mit einem Blick nach Skandinavien und auf ein deutsches Projekt, das die Grundlage für Vereinfachungen sein könnte.
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