Hallo zusammen,
ich bin gerade über diesen Artikel bei Netzpolitik.org gestolpert und finde die Entwicklung extrem besorgniserregend: https://netzpolitik.org/2025/sanktionen-gegen-hateaid-fuehrung-die-bundesregierung-muss-jetzt-scharf-protestieren/#reddit und https://hateaid.org/einreiseverbot-gegen-geschaeftsfuehrerinnen-von-hateaid/
Zusammenfassung für alle, die den Artikel nicht ganz lesen wollen: Es wurden Sanktionen gegen die Führungsebene von HateAid verhängt. HateAid ist eine Organisation, die Betroffenen von digitaler Gewalt (Hassrede im Netz) hilft und sich für die Durchsetzung von Rechten im digitalen Raum stark macht. Netzpolitik.org fordert nun zu Recht, dass die Bundesregierung hier nicht nur zuschaut, sondern scharf protestiert.
Meine Meinung dazu: Als jemand, der seit zwei Jahrzehnten in der Softwareentwicklung arbeitet, sehe ich das Internet nicht nur als technisches Netzwerk, sondern als gesellschaftlichen Raum. Wenn Organisationen, die sich für Demokratie und den Schutz von Menschen im Netz einsetzen, nun auf geopolitischer Ebene angegriffen und mit Strafmaßnahmen belegt werden, ist das eine neue Eskalationsstufe.
Es ist ein Versuch, die Zivilgesellschaft mundtot zu machen. Wenn wir zulassen, dass Helfer kriminalisiert oder wirtschaftlich isoliert werden, nur weil sie sich gegen Hetze stellen, dann haben wir ein massives Problem. Ein "besorgter Tweet" aus dem Außenministerium reicht hier meiner Meinung nach nicht. Das muss Konsequenzen haben.
Wer oder was ist HateAid eigentlich? Falls ihr die Organisation noch nicht kennt: HateAid ist eine gemeinnützige Beratungsstelle, die Menschen unterstützt, die von digitaler Gewalt betroffen sind. Sie helfen Betroffenen nicht nur emotional, sondern finanzieren auch Prozesskosten, damit man sich rechtlich gegen Hasskommentare und Verleumdung wehren kann, ohne das finanzielle Risiko selbst tragen zu müssen. Sie setzen sich also dafür ein, dass das Recht auch im Internet durchgesetzt wird.
Hier könnt ihr euch selbst ein Bild machen:
- Webseite:hateaid.org
- Instagram: hateaid
- LinkedIn:HateAid gGmbH
- X (ehemals Twitter): HateAid
- BlueSky: hateaid.org
Diskussionsfrage: Wie seht ihr das? Sollte die Bundesregierung hier Gegenmaßnahmen ergreifen? Und wie können wir als Nutzer (User) solche Organisationen jetzt am besten schützen?
Freue mich auf eure Gedanken!
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