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Nach einem Jahr Arbeit ist unser Gutachten zur AfD so gut wie fertig! So sind wir vorgegangen.
Die Debatte darüber, ob die AfD verboten werden soll oder nicht, krankt seit langem daran, dass niemand die Erfolgsaussichten eines Verbotsantrags umfassend geprüft hatte. Diese Lücke schließen wir jetzt, mit einem wohl an die 2.000 Seiten langen Gutachten und auf der Grundlage vieler Tausend Belege.
Mit einem Team aus zwölf Personen hat die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) Social-Media-Posts in siebenstelliger Zahl analysiert, hat unzählige Redebeiträge in Parlamenten und auf Parteiveranstaltungen ausgewertet, dazu Anträge und Pressemitteilungen von Bundes- und Landtagsfraktionen und von Parteiverbänden sowie – natürlich – die Wahlprogramme der Partei.
In wenigen Wochen werden wir eine enorm dichte und umfangreiche juristische, aber auch politische Analyse der AfD vorlegen – und eine Antwort auf die Frage geben, ob sie verfassungswidrig ist oder nicht. Die Vorgehensweise, Herausforderungen und Besonderheiten unserer Arbeit werden wir auf der re:publica präsentieren – und dabei eine Reihe häufiger Fragen rund um das Thema AfD-Verbot beantworten.
Speaker:
Bijan Moini – https://re-publica.com/user/442
Valentina Chiofalo – https://re-publica.com/user/26427
Weitere Informationen: https://re-publica.com/de/session/nach-einem-jahr-arbeit-ist-unser-gutachten-zur-afd-so-gut-wie-fertig-so-sind-wir
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#PoliticsUndSociety 19.05.2026
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