Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat heute zwei Arbeitshilfen im Rahmen des Projekts „Wegweiser zur Zivilen Verteidigung in Kommunen“ veröffentlicht. Mit den für jeden Interessierten kostenlos zum Download verfügbaren Dokumenten “” sollen Städte, Gemeinden und Landkreise konkrete und praxisnahe Unterstützung bei der Vorbereitung auf Krisen- und Verteidigungslagen bekommen (Tipp: Für Privatpersonen sind dagegen diese behördlichen Gratis-Ratgeber gedacht).
Ziel des Projekts „Wegweiser zur Zivilen Verteidigung in Kommunen“ sei es, den Kommunen eine realistische Orientierung für ihre Aufgaben zu geben – ohne bestehende Zuständigkeiten zu verändern oder neue Verpflichtungen zu schaffen, wie das BBK erklärt. Schritt für Schritt sollen themenspezifische Arbeitshilfen entstehen, die kommunale Verwaltungen unterstützen, Maßnahmen vorzubereiten und umzusetzen. Gleichzeitig sollen bundesweit vergleichbare Planungsgrundlagen gefördert werden.
Das BBK schreibt: “Die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen haben sich in den vergangenen Jahren verändert. Neben Naturkatastrophen und Extremwetterereignissen nehmen hybride Bedrohungen, Cyberangriffe und die Auswirkungen militärischer Konflikte an Bedeutung zu”.
Basisszenarien im Kontext der zivilen Verteidigung
Die Arbeitshilfe „Basisszenarien im Kontext der Zivilen Verteidigung“ beschreibt deshalb Ereignislagen, die für Kommunen relevant werden können. Dazu gehören Cyberangriffe auf Verwaltungen, Ausfälle der Strom- oder Trinkwasserversorgung, Einschränkungen wichtiger Verkehrswege oder größere Fluchtbewegungen. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie Kommunen ihre Handlungsfähigkeit unter schwierigen Bedingungen aufrechterhalten können.
Das BBK schreibt: “Dazu gehören belastbare Kommunikationswege, ein resilientes Krisenmanagement sowie die enge Zusammenarbeit mit Katastrophenschutz- und Hilfsorganisationen, Versorgungsunternehmen, der Polizei, der Bundeswehr und weiteren Akteuren”.
Kreisbeschreibung für Zwecke der zivilen Verteidigung
Mit der Arbeitshilfe „Kreisbeschreibung für Zwecke der Zivilen Verteidigung“ wiederum stellt das BBK den Kommunen ein Dokument zur Verfügung, mit dem sich wichtige Informationen über die eigene Gebietskörperschaft systematisch erfassen und bündeln lassen. Dazu zählen Daten zur Bevölkerungsstruktur, zur Energie- und Gesundheitsversorgung, zu kritischen Infrastrukturen, zur allgemeinen Gefahrenabwehr sowie zu verfügbaren Ressourcen vor Ort.
Die Kommunen können diese Arbeitshilfe etwa als Checkliste zur Überprüfung vorhandener Daten, als Ergänzung bestehender Datenbanken oder als Grundlage für eine zentrale Übersicht relevanter Informationen benutzen. Ziel sei es, vorhandenes Wissen besser nutzbar zu machen und unnötige Doppelerfassungen zu vermeiden. Zudem kann die Kreisbeschreibung bestehende Katastrophenschutzplanungen sinnvoll ergänzen und im Ereignisfall einen schnellen Überblick über verfügbare Ressourcen ermöglichen.
Die Arbeitshilfen erstellte das BBK in enger Abstimmung mit den Ländern sowie mit dem Bundesministerium der Verteidigung. Weitere Arbeitshilfen sollen folgen. Damit will das BBK ein umfassendes Unterstützungsangebot für kommunale Verantwortungsträger schaffen.
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